Kategorie "Blog"

Listenwahl Oberbayern

Aufstellungsversammlung Oberbayern

Am Wochenende vom 16. und 17. Februar wählen die Piraten die Liste für die Landtags- und Bezirkstagswahl. Los geht es jeweils um 10 Uhr in der Hachinga-Halle (Grünauer Allee 6, 82008 Unterhaching). Wie so oft bei Piraten ist im Vorfeld der genaue Wahlmodus noch nicht bekannt. Sicher ist nur: Es gibt keine Delegierten, jedes Mitglied [...]

Digitale Gesundheitswirtschaft – eHealth ganz unkonkret

Bei den Piraten steht der Mensch im Mittelpunkt des Gesundheitssystems. So lautet der erste Satz im gesundheitspolitischen Abschnitt des Grundsatzprogramms der Piratenpartei. Eigentlich banal, sollte man meinen. Am 23. Januar veröffentlichte das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie jedoch ein Strategiepapier für die digitale Zukunft Bayerns, in welchem der Mensch im Gesundheitssystem hauptsächlich [...]

Drogenpolitischen Stillstand beenden!

Gestern Abend wurde der deutschen Drogenpolitik ein weiteres, trauriges Kapitel hinzugefügt. Zwei Anträge von den Fraktionen der Linkspartei und Bündnis90/Grüne wurden im Deutschen Bundestag abgelehnt. Im einzelnen: Cannabis Social Clubs Unter Cannabis Social Clubs versteht man nichtkommerzielle Vereine, in denen Hanfpflanzen kollektiv zum Eigengebrauch angebaut werden. Die Piraten in Bayern haben bereits 2012 Folgendes dazu [...]

Realitätsverlust der Unionspolitiker in der Drogenpolitik

Der am Donnerstag veröffentliche Bericht zur Drogensituation in Deutschland 2012 und die dazugehörige Pressemitteilung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Mechthild Dyckmans zeugen von einem bedenklichen Realitätsverlust unserer Regierung. Sie feiert sich selbst, bescheinigt Deutschland gute Präventionsangebote für suchtgefährdete Menschen, während eine vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegebene Studie zur Prävention die vorhandenen Angebote als „zum [...]

Pirate Feedback: Das gläserne Wildbad Kreuth

Am Wochenende nahm der Landesverband Bayern der Piratenpartei die Software “Pirate Feedback” in Betrieb. Mit dem System können sich alle Piraten gleichberechtigt, unabhängig von parteilichen Ämtern, ein Meinungsbild über ihrer politischen Ideen und Anträge einholen und sie gemeinsam weiterentwickeln. Damit zeigen wir Piraten auch in Bayern, dass wir die Partei der digitalen Beteiligung der eigenen [...]

Pirate Feedback – ein innerparteiliches Tool zur Meinungsbildung mit Prinzipien der Liquid Democracy

Heute werden alle Piraten im Landesverband Bayern eingeladen, sich bei der Software Pirate Feedback anzumelden und sich zu beteiligen. Im Vorfeld dazu hatte ich eine kleinere Twitter Auseinandersetzung mit @tarzun und dem Entwickler von Liquid Feedback, ob Pirate Feedback mit seinen Präferenzdelegationen noch “flüssig” sei. Inzwischen hat @tarzun auch einen Blogbeitrag dazu veröffentlicht. Hier meine [...]