Warum ging der Elfmeter daneben?

Wir haben den Elfmeter verschossen. Sind wir überhaupt angetreten? Optimal verwertet haben wir die Vorlage auf jeden Fall nicht.

Was mir fehlt, sind Analysen warum wir als Piratenpartei den größten Überwachungsskandal der Geschichte nicht optimal ausgenutzt haben (hinterlasst mir gerne Links zu solchen Analysen in den Kommentaren). Ich versuche mich mal mit einigen Gedankengängen dazu. Mir geht es hauptsächlich um die Fragestellung, warum wir die Snowden Enthüllungen nicht optimal ausnutzen konnten. Vollständige Analysen über unser Wahlergebnis von 2% sind nochmal etwas anderes, dafür gab es viele weitere Gründe. Es ist sehr gut möglich, dass selbst eine perfekte Kampagne zu PRISM und CO uns nicht über die 5% Hürde gehoben hätte.

Zu viele Schützen

Um bei der Fußballmetapher zu bleiben. Bei uns sind 100 Leute gleichzeitig zum Elfmeter angelaufen. Auf Grund unseres Anspruches Macht auf vielen Schultern möglichst basisdemokratisch zu verteilen haben wir keine bundesweiten Spitzenkandidaten aufgebaut. Meist noch nicht einmal einen landesweiten Spitzenkandidaten. Daher haben in 100 Pressemitteilungen 100 verschiedene Piraten sich empört. Nachdem die meisten Menschen Themen mit Köpfen verbinden sind unsere Aussagen nicht hängengeblieben. Katherina Nocun hätte eventuell unser Gesicht zum Überwachungsskandal werden können, allerdings war ihre Amtszeit dazu fast zu kurz und es gab auch nicht den Willen in der Partei eine Person in so besonderer Art und Weise hervorzuheben.

Wir hatten nicht EINE Antowrt

Kurzer Test:

Der Überwachungsskandal betrifft jeden einzelnen Menschen, weil …

Die Piratenpartei leitet als Konsequenz aus dem Überwachungsskandal folgende Forderungen ab:
1. …
2. …
3. …

Bitte ergänzt die beiden Sätze, verwendet dabei jeweils nicht mehr als drei kurze Sätze.

Ich gestehe, ich selbst bestehe den Test nicht. Zwar fallen mit jeweils genug Argumente und Forderungen ein, wirklich kurz und knackig wird das bei mir jedoch nicht. Allerdings hatte ich in diesem Wahlkampf das Vergnügen viele großartige Piraten zu treffen. Andi Popp, Alex Bock, Validom, Kattascha, Anke Domscheit-Berg oder Bernd Schlömer um ein paar zu nennen. Alle hätten diesen Test bestanden, so wie sicherlich noch sehr viele andere Piraten mit enormer Kompetenz auf dem Gebiet. Z.B. Markus Kompa, Sekor, Tirsales, Krohlas, Nicole Britz, Volker Berkhout, Drahflow, Udo Vetter,Jens Seipenbusch, Alios und noch viele viele mehr. Das Problem ist, alle haben diese Fragen für sich beantwortet und nach draußen getragen. Allerdings jeder auf seine eigene Art und Weise.

Wenn wir schon nicht einige wenige Spitzenkandidaten hatten hätten wenigstens alle Mitglieder mit einer Stimme unsere Lösungen nach außen vertreten müssen. Statt dessen gab es Kryptoparties für Verschlüsselung und Klagen gegen Merkel, Friedrich, Pofalla, Unbekannt, Großbritannien und gegen Mitarbeiter von Kommunikationsunternehmen. Es gab Boykottaufrufe gegen verschiedenste Softwarefirmen und Forderungen Open Source Software zu verwenden. Geheimdienste sollten reformiert und später abgeschafft werden. Es gab die Forderung nach mehr Ermittlungen statt mehr Überwachung und natürlich wurden mehrere Petitionen gestartet. Das war sicherlich noch lange nicht alles, aber selbst als engagiertes Mitglied habe ich den Überblick verloren. So konnte keine klare Botschaft beim Wähler ankommen.

Die anderen Parteien haben nicht geschlafen

Beispielhaft folgender SZ Artikel über die USA Reise von Friedrich: In einem ganzen Absatz wird aus unserer Pressemitteilung zitiert. Eigentlich nicht schlecht. Allerdings dürfte beim Leser eher die Überschrift hängenbleiben: “Steinbrück nennt Friedrichs USA-Reise blanken Hohn”. Dass hier statt dem Zitatgeber der Piratenmeldung Volker Berkhout Kanzlerkandidat Steinbrück in den Titel genommen wurde hat sicherlich nichts mit einer gegen uns gesteuerten Mediemkampagne zu tun, sondern der Nachrichtenwert von Steinbrück sticht einfach den von Berkhout. Bei fast aller unserer Forderungen hatten wir dieses Problem. Asyl für Snowden? – haben die Grünen auch gefordert. Geheimdienste abschaffen? Wollen die Linken auch. Abseits von Forderungen wie “NSA anzünden” ist es uns nicht gelungen Alleinstellungsmerkmale herauszuarbeiten. So hatten die anderen Parteien mit ihren bestens bekannten prominenten Köpfen und guten Pressekontakten leichtes Spiel uns klein zu halten.

Glaubwürdigkeit verspielt

Wie eine Übersicht von SZ Artikeln zeigt, hatten wir zwischen März 2012 und März 2013 genug Streitereien und Skandälchen für über 30 entsprechende Artikel. Damit haben wir leider ein falsches Bild als zankende Chaotentruppe von uns erzeugt. Auch wenn wir wissen über welche breite Kompetenz wir netzpolitisch verfügen, unser Image haben wir damit fürs Erste zerstört. Wer lang genug als streitender Haufen wahr genommen wird, dem vertraut man dann auch nicht mehr wenn man es wie zu Letzt bei der NSA Affäre ruhig machen hätte können. Dieses Problem spielt meiner Meinung nach auch beim Gesamtergebnis eine große Rolle und verlorenes Vertrauen durch konstant gute Arbeit wieder aufzubauen wird unser Projekt für die kommenden Jahre.

11 Kommentare

  1. 1

    […] Warum ging der Elfmeter daneben? […]

  2. 2

    Der Überwachungsskandal war nie ein Elfmeter. Ich bin überzeugt davon, dass es ein Fehler war dieses Thema für unseren Wahlkampf zu nutzen. Von vielen politikinteressierten Freunden, die keine Piraten sind, habe ich dazu (Ich habe einen Blogpost geschrieben, wo es u.a. darum ging: http://cshelp.net/blog/?p=2250) auch Zuspruch bekommen.

    Sicher war es ein äußerst wichtiges Thema und wir müssen dazu sprechfähig sein. Ich stimme dir auch zu, dass mehr Koordinierung hier sicher auch den Vorteil gehabt hätte, von den Piraten eine klare Position zum Thema zu vermitteln. Ein 5%-Thema war es trotzdem nicht. Leider ist ein solch abstraktes Thema nicht Wahlentscheidend.

  3. 3

    Hallo Florian,
    manche Dinge lassen sich einfacher erklären als man denken könnte. Das mit den “Gesichtern” ist schon mal eine richtige Analyse. Ich kann jetzt nur, aber immerhin aus eigener Erfahrung sprechen und den erfolgreichen Landtagswahlkampf im Saarland heranziehen. Seinerzeit war ich dort stellv. Landesvorsitzender und gleichzeitig Pressesprecher. Das war zwar eher aus der Not geboren, aber erwies sich als hilfreich. So war ich der Ansprechpartner für die Presse und konnte auch gleichzeitig Statements abgeben. Wichtig und auch entscheidend war ein direkter Kontakt zu Pressevertretern. Diesen pflegte ich mit großer Sorgfalt. Man muss sich in die Lage des anderen versetzen können. Die Presseleute recherchieren morgens und noch am selben Abend muss ihr Manusript druckreif bzw. sendereif sein. Sie stehen dabei unter großem Druck. Diesen Druck nahm ich ihnen weg, indem ich immer möglichst direkt antwortete. Dafür waren sie dankbar und unsere Erwähnungen in der Presse waren überwiegend positiv. Auch hatten wir im Saarland mit Jasmin Maurer als “Spitzenkandidatin” ein Gesicht zu präsentieren. Wir konnten zumindest im Saarland eine Person ziemlich populär präsentieren. Eine junge Frau mit damals 22 Jahren in dieser Position war natürlich auch für die Presse aus anderer Sicht interessant. Es war etwas neues und meine Aufgabe war es, dieses Portfolio möglichst attraktiv zu verkaufen. Wir bekamen sogar kurz nach der erfolgreichen Landtagswahl eine eigene Sendung im Regionalfernsehen gewidmet (Saartalk) wo ich zusammen mit Jasmin Maurer eingeladen wurde. Besonders der krasse optische Unterschied von beiden Piratenprotagonisten (ich könnte ihr Vater sein), war für die Presse reizvoll. Während sie die jungen Menschen ansprach, konnten sich im Saarland auch viele Wähler mit einem älteren Herrn wie mir identifizieren. Wenn man die eigene politische Botschaft dann auch noch verständlich und überzeugend transportiert, ohne Beißreflexe gegen andere politische Meinungen überwiegen zu lassen, kann dieses Konzept so falsch nicht gewesen sein.
    Inzwischen bin ich kein Pirat mehr, weil ich von den neuen Strömungen in der Piratenpartei zutiefst enttäucht wurde und die Philosophie, wie man eine Partei führen sollte, von meiner Vorstellung völlig abweicht. Nicht programmatisch wurde falsch gehandelt, sondern menschlich und gesellschaftlich. Mit Shitstorms lassen sich keine potentiellen Wähler überzeugen. Das Gesamtbild der Piratenpartei wurde durch katastrophale Fehlleistungen negativ besetzt. Johannes Ponader ist ein angehmer und sympathischer Mensch solange er nicht als Politischer Geschäftsführer eine Partei vertritt. Er kolportierte unbeabsichtigt die Vorstellung einer von der Piratenpartei präferierten Kostenlos- Mentalität in die Öffentlichkeit. Julia Schramm verletzte als Bundesvorstandsmitglied eine Kernphilosophie (Urheberrecht) massiv und nachhaltig. Dass in der Folge Streitereien unter den Piraten bis hin zum Bundesvorstand öffentlich über Twitter & Co. ausgetragen wurden, zeugte von einem falschen Verständnis von Transparenz, was eigentlich eine Kernkompetenz darstellen sollte. So wird man unglaubwürdig. So präsentiert man sich als unreife pubertierende Truppe. Da nutzt das beste Progamm nichts, wenn man sich öffentlich im Sandkasten die Förmchen klaut. Wenn man sich immer wieder als Chaostruppe präsentiert, darf man nicht darauf hoffen, dass man diesen Leuten politische Verantwortung überträgt. Dann kamen sogar noch insbesondere die Grabenkämpfe der Berliner Abgeordneten hinzu und eine Piratenabegeordnete twitterte über ihr spezielles Sexleben direkt aus dem nordrhein- westfälischen Plenum heraus. Das kommt bei potentiellen Wählern einfach schlecht an. Gerade Menschen (40+) finden solche Dinge nicht amüsant oder komisch. Da verzeiht man einer Bundeskanzlerin Merkel der dümmliche Auspruch mit dem “Neuland” in mitleidigem Verständnis durchaus eher und fühlt sich unbewusst sogar selbst provoziert, gehört man der Netzgemeinde nicht an. Denkt mal darüber nach, Piraten!

  4. 4

    Schön wenn das ein paar mehr Piraten begreifen. Ich hab da letzte Woche in die selbe Richtung gebloggt ( http://www.krcek.de/elfmeter-medien-oeffentliche-wahrnehmung/ ).
    Ich denke wir sollten schnell lernen, den Menschen, die wir parteiintern wählen, auch das Vertrauen entgegen zu bringen uns zu vertreten.
    Es widerspricht nicht der Basisdemokratie, wenn wir Köpfe als Kommunikatoren aufbauen. Tun wir das nicht gehen wir in unserer eigenen Kakophonie an Meinungen unter, denn das wird als Chaos empfunden. Wir mögen das Ablehnen aber die Welt da draussen tickt so.

  5. 5

    Persönlich glaube ich, dass der Bug in einer anderen Ebene liegt. Habe versucht es nieder zu schreiben (sorry wenn es sich ein bisschen wirr liest): http://pressfreedotnet.blogspot.de/2013/10/einen-versuch-ist-es-wert-bist-du-bereit.html

  6. 6
    piratenproll

    Wir hätten auf die NSA-Affäre die absolut besten, perfekten, sofort umsetzbaren Lösungen haben können – es hätte leider kaum einen Unterschied gemacht.

    Wir waren zu dem Zeitpunkt für die Presse einfach keine ernstzunehmenden Gesprächspartner mehr. Wir haben es in den anderthalb Jahren vorher geschafft, uns dermaßen als verstrahlte Vollidioten hinzustellen, dass sich einfach von den ernsthaften Medien niemand mehr für uns interessiert hat.

    Die allerletzte Chance, nachdem Ponader schon alles dafür getan hat uns lächerlich zu machen, war der Parteitag in Neumarkt. Und es gab zu dem Zeitpunkt tatsächlich noch ein paar Journalisten, die darauf gewartet haben, dass wir noch irgendwas liefern, und am Samstagabend gab es tatsächlich einiges an positiver Berichterstattung, dass wir uns jetzt anscheinend am Riemen reißen und vernünftig Programm machen.

    Aber am Sonntag mussten die Powers That Be ja unbedingt ohne Rücksicht auf Verluste weiterhin die SMV behandeln, die eigentlich nach Basisumfrage zuerst gar nicht, und dann ausschließlich am Freitag behandelt werden sollte. Als Ergebnis haben wir etliche konsensfähige unique selling points nicht ins Wahlprogramm aufgenommen und uns stattdessen wieder mal als Beklopptentruppe präsentiert, die sich lieber stundenlang mit Verfahrensfragen und Internas beschäftigt, als zu bestimmen, was sie für die Wähler tun wollen.

    An der Presse an den Tagen danach konnte man erkennen, dass wir damit endgültig verkackt hatten. Und selbst eine Snowden-Affäre konnte uns nicht mehr aus dem Sumpf ziehen.

  7. 7
    Bastiaan Zapf

    1. Neuverhandlung der Staatsverträge, die Überwachung durch ausländische Geheimdienste erlauben
    2. Erlaß von Gesetzen, die inländische Geheimdienste wirksam daran hindern, Rasterfahndungen durchzuführen (ggf. Abschaffung)
    3. Massive Kryptographiekampagne

  8. 8

    Wenn, ups das schöne Wort “wenn”, die Akteure in der Piratenpartei, angefangen vom Vorstand in NRW bis hin zum Bundesvorstand mal auf die Personen innert der Partei gehört hätten, wäre auch ein Treffer gelungen. Aber die Fachkompetenz in den sogenannten “nicht-politischen” Vorständen hat dafür gesorgt, das eben genau NICHTS geschah als das Thema anfing hochzukochen. Von der Qualität der sogenannten SG Presse mal ganz zu schweigen. In letzterer gab es offensichtlich nicht einmal mehr einen Austausch von Informationen.

    Ist halt wie auf dem Spielfeld: Ohne Austausch/Absprachen klappt es auch nicht mit dem Tor. Ein klassisches Versagen der Trainer, hier z.B. BuVo der seine Hauptspieler einfach hat für sich alleine spielen lassen und nicht eingeschritten ist als es schief ging. Falsche Aussage, streiche die vorherige, es tat sich was. Es gab bunte Bilder für Plakate und für das Web. Somit haben vermutlich die bunten Bilder nichts bewirkt, oh wait….

  9. 9

    der überwachungsskandal war eben kein elfmeter, den man nur hätte verwandeln müssen, wie sascha lobo meint. das war damals noch nicht klar, aber im rückblick kann man wohl sagen dass das thema keines war was für die wähler/innen eine rolle bei ihrer entscheidung gespielt hat wo sie ihr kreuzchen machen. die medien haben in meinen augen nen ziemlich guten job gemacht das thema auf die agenda zu setzen. angekommen ist es aber nicht. ich glaube der hauptgrund liegt darin dass kaum politische auswege aus der situation aufgezeigt wurden (nein, cryptoparties sind nicht politisch sondern [sinnvolle] selbsthilfegruppen). wie auch? die überwachung durch ausländische geheimdienste ist ja auch gar kein thema auf das man bundespolitischen einfluss hat. wenn man piraten gewählt hätte hätte sich an der nsa-überwachung nichts geändert. selbst wenn wir die absolute mehrheit gehabt hätten. etwas anzuprangern ist als partei recht sinnfrei wenn man keine antwort hat wie man das problem lösen würde wenn man die absolute mehrheit hätte. die zeiten dass menschen aus empörungsgründen piraten wählen sind vorbei. selbstverständlich gibt es aber durchaus dinge die man bundespolitisch tun kann, das wären aber nur kleine verbesserungen die die masse kaum emotionalisieren würden (zb. verschlüsselte kommunikation mit behörden anbieten). die forderung alle dt. geheimdienste oder zumindest den verfassungsschutz abzuschaffen wäre schon nach dem nsu-skandal ein knallerthema gewesen, war zu dem zeitpunkt aber keine beschlusslage der partei (bis heute nicht, gibt nur ne verständigung der fraktionen). allein katta hat diesen radikalen standpunkt ohne beschlusslage vertreten, bubernd eher die gemäßigte bürgerrechtsliberale position geheimdienstkontrolle zu verbessern. fand ich richtig. ich glaub dass wir das thema im rahmen unserer möglichkeiten sehr gut vertreten haben. vielleicht hätte mans besser machen können wenn man den wahlkampf koordinierter gestaltet hätte – über die 5%-hürde hätte uns das aber niemals geholfen. mein fazit is dass wir koordinierter auftreten müssen aber uns nicht nur auf ein thema konzentrieren sollten bei dem wir nichtmal konkrete lösungsvorschläge anbieten können. die menschen haben zum gück gemerkt dass wir inzwischen keine protestpartei mehr, sondern eine etablierte partei sind von denen sie politische alternativangebote erwarten. für mich war ein grund bei der bundestagswahl kein kreuz bei den piraten zu machen weil es zu sehr um den überwachungsskandal ging, und andere wichtige themen bei denen piraten nen unterschied gemacht hätten kaum behandelt wurden.

  10. 10

    Mache hätten halt besser mal das Märchen vom Junge und dem Wolf gelesen.
    Als wir Aufmerksamkeit hatten vergeudeten wir sie mit “Geh mal arbeiten!” “Alter bist du verstrahlt!”, oder auch “lustigen” Bildern von Landesvorständen, mit dem Stinkefinger Richtung Bernd.(neben vielen “tollen” anderen Geschichten).

    Als wir keine Aufmerksamkeit mehr hatten gabs die NSA,Snowden, wo wir viel zu sagen gehabt hätten^^….

  11. 11

    Ich bin peinlich berührt in der Liste der Namen oben aufgeführt zu werden. Aber ja, ich hätte auch meine Antworten gehabt. ;-)

    Du sprichst ein ähnliches Problem an wie ich in einer meiner Analysetexten. Da habe ich ein verständliches Programm, das keine Antragsbegründungen und Arguliner braucht, gefordert. Solche Sätze wie oben zu vervollständigen sind sollten Teil des Programms sein. Sodass jeder Pirat sich darauf berufen kann. Wie der legendäre Satz »Europapolitik ist keine Außenpolitik«. Wer das Programm liest muss danach bereits fit für den Infostand sein. Die Koordination zwischen den Kandidaten würde dann teilweise schon durch das von der Basis abgestimmte Programm vorgegeben.